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Wann der Rechtsstaat zusammenbricht – wenn das Recht das Unrecht stützt

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Das ist nichts Neues. Von der Tat bis zur Verurteilung können Jahre vergehen. Der Gang durch die Instanzen gleicht einem endlos erscheinenden Räderwerk, das sich nicht stoppen lässt. Diese Konstruktion des deutschen Rechts sollte den  Bürger vor staatlicher Willkür schützen. In der Realität jedoch funktioniert dieses System in erster Linie auf der Ebene, dass es Gefährder effektiv vor staatlichen Eingriffen zu bewahren versucht, welche der Sicherheit der Bevölkerung dienen könnten.

Der Fall Sami A. ist in dieser Hinsicht beispielhaft für das Versagen der Gerichte, sich am Rechtsbedürfnis der Bevölkerung zu orientieren. Und dabei geht es nicht um das Rechtsempfinden, so wie in dem Interview aus dem unten zitierten Artikel auf www.zeit.de  in der Eingangsfrage formuliert wird. Es geht um das Bedürfnis der Bevölkerung nach einem effektiven Schutz vor Terroristen und zur Radikalisierung aufrufenden Hasspredigern wie Sami A., sofern eine Abschiebung im Rahmen einer fehlenden Aufenthaltsberechtigung denn möglich ist. Das juristische Gezerre um diesen Gefährder ist schon seit ca. 10 Jahren im Gange und bei all den schönen für nicht arbeitende „Gäste“ kostenlosen Klagemöglichkeiten ist es eher die Regel, dass solch ein Gefährder bleibt, bis er längst Schaden angerichtet hat. Bei Sami A., in seinem Heimatland unter dem Namen Sami Idoudi bekannt,  ist das mit sehr großer Wahrscheinlichkeit längst der Fall. Der Mann gilt als Vorbild und Leitfigur der Salafistenszene und soll unter anderem Kontakt zu mehren Mitgliedern der Düsseldorfer Terrorzelle ( Festnahmen 2011, Urteil 2014) gehabt haben. Niemand weiß, wie viele Tote er indirekt bereits mit zu verantworten hat, und die Justiz lässt ihn gewähren. Man könnte dem entgegenhalten, dass viele Gefährder ohnehin einen deutschen Pass besitzen und dass das Risiko in Bezug auf einen einzelnen aktiven Terror-Ideologen akzeptabel sei. Die Vertreter dieser Sichtweise unterschätzen die gefährliche Signalwirkung solcher Entscheidungen auf die Dschihadisten. Diese Juristen erheben durch ihren Kodex einer selbst-zerstörerischen Hyper-Moral einen Sami A. zum Helden und fördern somit die Rekrutierung neuer Kämpfer mit dem Fingerzeig auf die Unfähigkeit einer Justiz von „Ungläubigen“, die dem „wahren Glauben“ mit ihrer „christlichen Nächstenliebe“ nichts entgegen zu setzen haben.

Heinrich Wolff, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, versucht sich in einer rechtstheoretischen Einordnung des Falles und bezeichnet die Äußerungen von Innenminister Reul als verfassungswidrig, womit eine zweifelhafte Auslegung des Grundgesetzes zur Bibel der politischen Korrektheit erhoben wird.

 

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/sami-a-herbert-reul-abschiebung-justiz-kritik

Sollen sich Richter am Rechtsempfinden der Bevölkerung orientieren, wie es Politiker nach dem Urteil zu Sami A. fordern? Auf keinen Fall, sagt der Jurist Heinrich Wolff.

Interview: Frida Thurm

  1. August 2018

Richter sollten immer auch im Blick haben, „dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen“: Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen (CDU).© Roland Weihrauch/dpa

ZEIT ONLINE: Herr Wolff, der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, hat das Urteil zu Sami A. kritisiert mit der Begründung: Die Unabhängigkeit von Gerichten sei zwar ein hohes Gut, aber Richter sollten immer auch im Blick haben, „dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen“. Wie beurteilen Sie seine Kritik?

Heinrich Wolff: Was Innenminister Reul sagt, ist verfassungswidrig. Denn im Grundgesetz steht ausdrücklich, dass sich der Richter nur an das Gesetz halten muss. Und zwischen dem Gesetz und dem Rechtsempfinden der Bevölkerung können große Unterschiede bestehen…

Wolff: Wenn man den gleichen Fall hundert Richtern vorlegt, soll eigentlich hundertmal das gleiche rauskommen, so will es im Prinzip unser Rechtssystem. Es kann ja nicht sein, dass ein Bürger ein unterschiedliches Urteil bekommt, je nachdem, ob sein Richter die taz oder die FAZ liest. Abstrakte Gesetze können aber einen Richter nicht hundertprozentig treffsicher leiten…

Wolff: Der Richter muss den Spielraum mittels der Auslegungsregeln des Gesetzes einschränken. Dazu gehört unter anderem die Frage: Was haben sich diejenigen gedacht, die das Gesetz gemacht haben? Ich persönlich bin der Auffassung, dass man so die politische und die rechtliche Frage weitestgehend trennen kann…

Wolff: Das ist natürlich persönlichkeitsabhängig. Und der Richter kann diese Persönlichkeit nicht am Eingang des Gerichtes ablegen. Deshalb können Urteile unterschiedlich ausfallen, je nachdem welchen Background ein Richter hat und was ihm persönlich wichtig ist…

Wolff: Weil ein Richter dafür ausgebildet ist. Das ist sein Beruf. Ein Richter überlegt auch nicht: Was wird die Zeitung über mich schreiben? Ich bin eng mit Richtern befreundet, die ständig gegen mich entscheiden. Und sie wären verwundert, wenn ich es nicht verstünde…

ZEIT ONLINE: Darf ein Richter auch danach entscheiden, was sein Urteil für Auswirkungen hat?

Wolff: Die Frage, was ein Urteil bewirkt, hat sogar einen offiziellen Stellenwert in der Methodenlehre, das ist die Folgenberücksichtigung… Aber das Ergebnis soll nicht gemessen werden an der Frage der Akzeptanz in der Bevölkerung. Sondern daran, ob es mit der Rechtsordnung übereinstimmt.

ZEIT ONLINE: Ist denn im Fall Sami A. etwas Absurdes herausgekommen? Der Rechtsstaat, der versucht, einen Gefährder wieder zurückzubekommen?

Wolff: Er ist rechtswidrig abgeschoben worden, deshalb ist die Entscheidung, dass er zurückgeholt werden muss, richtig. Das hätte jeder Richter so entscheiden müssen…

Wolff: Selbst wenn es eine Berechtigung geben würde, auf das Rechtsempfinden der Bevölkerung zu schauen: Wie soll ein Richter das feststellen? Niemals dürfte er das, was die Tageszeitung ihm präsentiert, als Rechtsempfinden der Bevölkerung nehmen. Dafür müsste es also erst mal ein Verfahren geben…

Wolff: Es ist richtig, dass Bevölkerung die Justiz verstehen muss… Aber es kann nicht der Anspruch sein, dass die Bevölkerung ein Urteil versteht, ohne die Begründung zu kennen. Das muss man ihr schon zumuten, dass sie wenigstens das Urteil liest. Und der Rechtsstaat bricht noch nicht zusammen, wenn mal ein Urteil nicht verstanden wird.

 

Aber der Rechtsstaat bricht auf die Dauer zusammen, wenn Richter erst langwierige Verfahren führen müssen, um eine offensichtlich vorhandene und erwiesene akute Gefährdung der Sicherheit der Bevölkerung zu erkennen, die jeder Bürger mit gesundem Rechtsempfinden in der Lage ist wahr zu nehmen.

In den Kommentaren liest man teilweise, dass die Richter nach geltender Rechtslage entscheiden würden, und diese sei eindeutig. Leider ist genau das nicht der Fall. Die Gesetze sind und waren immer Auslegungssache, wie es der Rechtstheoretiker auch in seinen Deutungen feststellt. Es fängt schon damit an, dass in Bezug auf Indizien und Zeugenaussagen stets  die „Glaubensfrage“ gestellt werden muss und dass – besonders in politischen Verfahren wie dem NSU-Prozess – der Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ gerne außer Acht gelassen wird.

Wenn Gesetze so ausgelegt werden, dass durch die Urteile das Unrecht gestützt wird und ein Staat sich durch die Rechtsprechung seiner Justiz in ein Bürgerkriegsland verwandeln lässt, so hat der Rechtsstaat seine Funktion eingebüßt. Das Wohl der deutschen Bevölkerung muss stets an oberster Stelle stehen.

Es soll auch Juristen geben, die der Justiz im Dritten Reich bescheinigt haben, nur und ausschließlich nach damals geltendem Recht geurteilt zu haben. Die persönliche Verantwortung der Beamten für eine Unrechtsjustiz kann trotzdem kein Verantwortlicher von sich weisen, gerade nicht in Bezug auf unser Grundgesetz und geltendes Beamtenrecht.

Ich wundere mich darüber, dass die verantwortlichen Vorsitzenden Richter der Kammern und Senate sich nicht selbst der Presse stellen. Das ist eine feige Art der Urteilsfindung und Verkündung. Wer solch schwerwiegende Entscheidungen fällt, der sollte wenigsten mit seinem Namen und seinem Gesicht dafür persönlich einstehen.

Aus den Aktenzeichen, den Pressemitteilungen und den Geschäftsverteilungsplänen der zuständigen Gerichte lassen sich mit hoher Wahrscheinlichkeit folgende Zuständigkeiten entnehmen:

 

https://unrechtsverfahren.wordpress.com/2018/08/14/erzogen-im-selbsthass-wenn-die-deutsche-justiz-islamistische-gefaehrder-schuetzt/

 

Für die unanfechtbare Grundlagenentscheidung vom 12. Juli 2018 im Eilverfahren, dass Sami A. wegen angeblich drohender Folter oder unmenschlicher Behandlung bis zum Ende aller Klageinstanzen nicht abgeschoben werden darf, ist so wie es aussieht die Kammer 7a des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen unter dem Vorsitzenden Richter Oliver Engsterhold verantwortlich. (Aktenzeichen: 7a L 1200/18.A)


http://www.vg-gelsenkirchen.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/171211-Geschaeftsverteilungsplan-2018.pdf

7a. K A M M E R 

Vorsitzende: Vorsitzender Richter am VG Engsterhold 

Weitere Richter: Richterin am VG Petersen Richterin Schäfers

Geschäftsbereich Asylrecht betreffend Ägypten, Algerien, Angola, Cote d’Ivoire, Gambia, Ghana, Marokko, Niger, Simbabwe, Togo undTunesien.

 

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 15. August 2018 die angebliche Unrechtmäßigkeit der erfolgten Abschiebung von Sami A. in letzter Instanz festgestellt und damit den Weg frei gemacht für eine Rückholung des Gefährders, der Deutschland wegen seiner Abschiebung bereits mit unschönen Konsequenzen gedroht haben soll.

Die Bestätigung der Rückholverpflichtung wurde wahrscheinlich vom 17. Senat des OVG unter dem Vorsitz des Richters Joachim Teipel getroffen.

(Aktenzeichen: 17 B 1029/18 (I. Instanz: VG Gelsenkirchen 8 L 1315/18))

 
http://www.ovg.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/ovg/gvpl_2018.pdf

  1. S e n a t

Vorsitzender: Vorsitzender Richter am OVG T e i p e l

Stellv. Vorsitzender: Richter am OVG Dr. P r z y g o d e

Richterin am OVG S c h r ö d e r – L o t h o l z

 

Vermutlich handelt es bei dem Elternsprecher des Nottulner Gymnasiums, der zum Abitur seines Sohnes im Jahr 2013 einen prophetisch anmutenden Satz von sich gegeben hat, ebenfalls um den Vorsitzenden Richter am OVG.


http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/2013/07/Nottuln-Zeugnisse-fuer-100-Abiturienten-Dieser-Planet-braucht-sie

Von Benedikt Falz

Sonntag, 07.07.2013, 18:07 Uhr

… Weiter ging es dann mit der Ansprache von Elternvertreter Joachim Teipel. „Ihr habt hier vieles gelernt, nicht nur für die Schule, sondern für das Leben“, war er überzeugt. Nach seinem Dank an den Einsatz der Lehrer richtete er das Wort an die Schüler und rief zu Verantwortung und Mündigkeit auf: „Wer eine eigene Meinung hat, sollte diese auch äußern. Aber wenn ihr nach den Sternen greift, verliert nie die Bodenhaftung.“

 

Man schaut immer zuerst hinter den Busch, hinter dem man selber sitzt.

 

Ein weißer „Esel“ kennt kein zu Hause… 

 

Barmherzigkeit gegen die Wölfe ist Unrecht gegen die Schafe.

aus Holland

 

Barmherzigkeit beginnt im eigenen Haus.

aus England

 

Masseneinwanderung in Parallelgesellschaften – die Spaltung der Muslime und der Kampf gegen den IS

 

Hat der islamistische Terror etwas mit dem Islam zu tun?

Nein, er heißt nur so… Wenn deutsche  Nicht –Muslime dies anders sehen, so unterstellt man ihnen schnell die Verbreitung von Hass-Botschaften und verfolgt sie unter dem Vorwand der angeblichen Volksverhetzung. Werden wir bereits vom Islam beherrscht?

 

Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, musst du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst.

Voltaire, französischer Philosoph

 

Wie sehen konservative Muslime das Thema Integration? Wer soll wen integrieren?

 

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/jugendkultur-islam-und-demokratie/65169/muslime-zu-islam-in-europa

Konservative Muslime zum Thema „Islam in Europa“

1.6.2008

Islamische Gelehrte wie der Schweizer Tariq Ramadan und der auch in Deutschland populäre TV-Prediger Amr Khaled aus Ägypten teilen diese Kritik. Auch sie plädieren für eine aktive Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben in Europa jenseits traditionalistischer Bezüge und machen sich stark für die Entwicklung eines Selbstverständnisses als europäische Muslime. Dabei orientieren sich viele dieser explizit religiösen Organisationen und Strömungen an Positionen wie sie der bei jungen Muslimen populäre Gelehrte Yusuf al-Qaradawi vertritt. Als Vorsitzender des Europäischen Fatwa- Rates ist Qaradawi maßgeblich an den Debatten um das „fiqh al-aqalliyat“ beteiligt, d.h. um die Geltung des islamischen Rechts dort, wo Muslime in der Minderheiten sind.

Auch Qaradawi plädiert für die gesellschaftliche Partizipation der Muslime in Europa und bekennt sich zu einem friedlichen Zusammenleben mit Nicht-Muslimen. Dabei betont er allerdings zwei Dinge: Erstens, dass es gerade in nicht-islamischen Gesellschaften wichtig sei, die islamische Identität zu pflegen und eine islamische Erziehung der Kinder zu gewährleisten.

Qaradawi geht soweit, dass er vor einer Heirat mit nicht-muslimischen Frauen im Westen warnt. Zweitens sei es nach Ansicht Qaradawis die Pflicht eines jeden Muslims im Westen, sich für die Rechte der islamischen Gemeinschaft beispielsweise in Palästina, dem Irak oder in Tschetschenien einzusetzen und auch in Europa als, wie er es nennt, „ehrliche Rufer“ für den Islam zu werben.

Gemeinsam ist all diesen muslimischen Stimmen, dass es ihnen um eine Islamisierung der Gesellschaften geht, in denen Muslime leben – nicht mit Gewalt und Zwang, sondern durch Überzeugungsarbeit. Solche Überzeugungsarbeit auch unter nicht-muslimischen Nachbarn zu leisten, ist demnach eine religiöse Pflicht aller Muslime in nicht-muslimischen Ländern.

 

Wer einen „Generalverdacht“ gegen Flüchtlinge für berechtigt hält, kritisiert damit nicht nur Frau Merkel, sondern die Grundfesten der Staatsraison, als käme dies einem Aufruf zum Kulturkampf gleich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kulturkampf

Das Wort „Kulturkampf“ wird seit geraumer Zeit auch in anderen Zusammenhängen verwendet, so zum Beispiel für den globalen „Kampf“ zwischen Kulturen verschiedener Länder oder Kulturkreise …, für einen Kampf um die „kulturelle Vorherrschaft“ innerhalb einer Gesellschaft und insbesondere um die Definitionsmacht über das Selbstverständnis und die Wertvorstellungen einer Nation ...

 

Sicher sind unter den Flüchtlingen auch Christen und nicht-gläubige sowie liberale Muslime, die vor den Fundamentalisten geflohen sind und denen Verfolgung in ihren Heimatländern droht. Die Mehrheit der aus dem arabischen Raum zu uns gelangenden Asylbewerber ist jedoch eher den konservativen Muslimen zuzurechnen, wenn nicht sogar den Fundamentalisten oder Islamisten, welche nicht nur vom IS geschickt, sondern meist wegen des Krieges, der Gewalt und aus  Perspektivlosigkeit heraus ebenfalls ihr Land verlassen haben. Die Mehrheit dieser Zuwanderer zeigt leider wenig Toleranz gegenüber Christen oder offenen Muslimen innerhalb der erzwungenen „Flüchtlings-Gemeinschaften“.

Es ist Fakt: Am wenigsten werden in Deutschland diejenigen unter den Flüchtlingen geschützt, die den Schutz am meisten verdienen.

 

http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/detailansicht/aktuell/christlicher-fluechtling-deutschland-kommt-mir-vor-wie-der-iran-93592/

08.10.2015

Elia Ali Reza ist nach Deutschland geflohen, weil er in seiner Heimat wegen seiner Konversion zum christlichen Glauben mit dem Tod bedroht wurde. In Deutschland angekommen, muss er erneut fliehen – aus einem Flüchtlingsheim in Brandenburg, aus Angst vor den muslimischen Mitbewohnern. „Ich bin nach Deutschland gekommen, weil es ein christliches Land ist“, sagte er am Mittwochabend bei Stern TV. „Aber nach den Erfahrungen im Asylbewerberheim kommt es mir vor wie im Iran.“ Alle Nichtmuslime würden dort beschimpft und als „unrein“ bezeichnet.

Joshua Paul aus Pakistan geht es ähnlich… Dabei seien Muslime an sich nicht das Problem, es gebe auch friedliche. „Aber die, die hier sind, sind sehr diskriminierend“, beklagt er. Er habe gedacht, Deutschland sei ein christliches Land, in dem Christen geholfen wird und alle Menschen gleich behandelt würden.

Dass solche Geschichten keine Einzelfälle sind, weiß der Berliner Pfarrer Gottfried Martens. Er bietet christlichen Flüchtlingen in seiner Kirche Übernachtungsmöglichkeiten, wenn sie es in ihrer eigentlichen Unterkunft nicht mehr aushalten. „In vielen Heimen wird nach der Regel der Scharia gelebt, und wer sich da nicht anpasst, der kriegt Probleme“, erklärte er. Martens hat mehrfach versucht, von den Heimleitungen Hilfe für die christlichen Flüchtlinge zu bekommen – mit geringem Erfolg.

Im Studio-Gespräch fragte Moderator Steffen Hallaschka Martens, ob Muslime nach Deutschland kämen, deren Werte „mit den unseren nicht kompatibel“ seien und die sich diesen nicht anpassen wollten. „Dieser Eindruck ist für mich sehr viel stärker geworden, als ich es am Anfang wahrhaben wollte“, sagte Martens. „Ich habe am Anfang dieser Flüchtlinsgwelle gedacht, viele haben unter den Ausprägungen eines radikalen Islam in ihrer Heimat gelitten, sie wissen es zu schätzen, wenn es hier anders ist.“ Der Prozentsatz der „einfach sehr konservativen“ Muslime sei aber unter den Asylbewerbern sehr viel größer, als er geschätzt habe…

 

Von Seiten der konservativen Muslime wird eine Verbindung zwischen dem Islam und dem islamistischen Terror vehement verneint, obwohl es gerade diese konservative Auslegung des Koran ist, welche für  islamistische Anschläge als „moralische“ Begründung herhalten muss.

 

http://www.cicero.de/weltbuehne/terror-bruessel-der-islam-hat-damit-nichts-zu-tun/60674

Warum konservative Muslime unsere Verbündeten sind

VON WULF SCHMIESE am 23. März 2016

Der Großimam von Kairo, Ahmad al-Tayyeb, gehört zu den Vertretern einer strikten, sehr konservativen Auslegung des Islam. Trotzdem lehnt er jede Form von islamistischem Terror ab und ist deshalb ein wichtiger Bündnispartner im Kampf gegen den „Islamischen Staat“

 

Kairoer Großimam al-Tayyeb hier bei einer Zusammenkunft mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

 

AUTORENINFO

Wulf Schmiese ist ZDF-Hauptstadtkorrespondent. Als FAZ-Korrespondent schrieb er zuvor ein Jahrzehnt lang über Parteien, Präsidenten, Kanzler und Minister.

Der Islam hat damit nichts zu tun. Das sagt sich nach den Anschlägen von Brüssel natürlich nicht leicht. Es liegt nahe, diesen Glauben zu verfluchen, vielleicht Religionen insgesamt, aber eben diese besonders – weil sich die Mörder auf sie berufen… 

Die islamische Welt ist vielfach selbst in tiefer Verzweiflung. Denn sie kann es nicht verhindern, dass Täter sich durch den Islam legitimiert sehen.

Sechs Tage vor dem Attentat sprach ich für das ZDF lange mit einem der weltweit höchsten Sunniten: Ahmad al-Tayyeb, Großscheich und einflussreicher Imam, ist als Chefgelehrter der renommierten Al-Azhar-Universität in Kairo qua Amt eine Art Ministerpräsident Ägyptens. Der Scheich glaubt daher, für die reine Lehre der Sunniten zu sprechen. Die große Mehrheit aller Muslime zählen zu den Sunniten – etwa 1,7 Milliarden Menschen. Auch der mörderische sogenannte Islamische Staat, der sich zu den Brüsseler Anschlägen bekennt, nennt sich sunnitisch…

Warum gibt es bei uns so viel Angst vor dem Islam? Das sei „vollkommen unbegründet“, behauptet der Gelehrte. Es liege wohl daran, dass Islam mit der Gewalt in Zusammenhang gebracht werde, die wir täglich im Fernsehen sähen… 

Nun gibt es allerdings Koran-Suren, die alles andere als friedlich klingen: „Und tötet sie, wo immer ihr sie trefft und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben.“ (Sure 2, Vers 191) oder „Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Gott und nicht an den Jüngsten Tag glauben…und nicht der Religion der Wahrheit angehören.“ (Sure 9, Vers 29). Ist das nicht Futter für den IS?

Der Imam hält die Auslegung für das große ideologische Problem…

Im Kampf gegen den IS seien an Al-Azhar längst konkrete Maßnahmen ergriffen worden, sagt ihr Chef. Es gehe darum, falsches Verständnis der religiösen Texte zu korrigieren

Er verlangt von seinen Glaubensbrüdern unbedingte Akzeptanz der europäischen Regeln … Muslime müssten sich an europäische Gesetze halten und somit auch die Homo-Ehe trotz innerer Ablehnung hinnehmen.

Al-Tayyeb sagt stur, Aufklärung brauche der Islam nicht. Anders als einst das Christentum kenne der Islam keinen Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen. Für 90 Prozent aller Lebensbereiche gebe seine Religion keine Regeln vor, der Islam sei „vereinbar mit den Werten der Gegenwart und der Gleichberechtigung“…

 

 

Wie glaubwürdig ist Ahmad al-Tayyeb?

Würde Al-Tayyeb eine Akzeptanz der europäischen Regeln auch dann noch verlangen, wenn die Muslime in Europa oder einem europäischen Staat zumindest in der Generation der Jüngeren bereits die Mehrheit bilden würden?

Für den ägyptischen Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad ist Al-Tayyeb kein glaubwürdiger Dialogpartner, und es erscheint als bedenklich, dass das ZDF ihn als Verbündeten im Kampf gegen den IS darzustellen versucht.

 

http://www.cicero.de/weltbuehne/die-dialogindustrie-respekt-als-eine-einbahnstrasse/60668

MAM AL-TAYYEBKein glaubwürdiger Dialogpartner

VON HAMED ABDEL-SAMAD am 25. März 2016

Der konservative Kairoer Großimam Ahmad Mohammad al-Tayyeb gilt einigen als wichtiger Dialogpartner im Kampf gegen den Terror, gerade nach den Anschlägen von Brüssel. Hamed Abdel-Samad jedoch sieht in den Toleranzpredigten des Scheichs nur leere Worthülsen

 Ahmad Mohammad al-Tayyeb, Großimam von Kairo, nahm an einer Religionskonferenz in Münster teil

AUTORENINFO

Hamed Abdel-Samad ist ein ägyptischer Politikwissenschaftler, Historiker und Autor.

„Nein, der Islam ist keine tolerante Religion, und da, wo der Islam politisch das Sagen hat, leben die Menschen in Freiluftgefängnissen, wie zum Beispiel in Saudi-Arabien“…

 „Warum engagiert sich Saudi-Arabien im Dialog mit dem Christentum in Europa, während das Tragen eines Kreuzes oder einer Bibel im Land selbst strafbar ist? Warum beginnt das Land nicht einen Dialog mit der schiitischen Minderheit dort, statt Schiiten massenhaft ins Gefängnis zu treffen? Was für einen Sinn macht ein Dialog hier in Wien, wenn die saudischen Schulbücher immer noch voller Hass auf Juden, Christen, Schiiten, Atheisten sind?“…        

An diese Veranstaltung von Wien dachte ich, als der Großscheich von Al-Azhar Mitte März im deutschen Bundestag eine Rede hielt und dort behauptete, der Islam sei eine friedliche Religion, bei der die Gleichberechtigung von Mann und Frau verankert sei. Ein Beweis für die Toleranz des Islam sei, dass Atheisten in Ägypten frei leben können und keine Verfolgung befürchten. Bei keiner dieser Behauptungen sagte der höchste Imam der Sunniten die Wahrheit…

Im November hielt der Großscheich eine Rede bei einer internationalen Konferenz der sunnitischen Prediger in Luxor… Das ist auch der Grund, warum der Imam und seine Institution sich für die Einführung der Scharia inklusive Körperstrafe und für die Wiederherstellung des islamischen Kalifats einsetzen…   

… Allein in den letzten drei Monaten mussten zahlreiche Ägypter wegen Kritik an islamischen Gelehrten ins Gefängnis, darunter die Dichterin Fatma Naout und der Religionsreformer Islam El-Beheri…

Ein wirklicher Dialog sollte von den religiösen Fragen fern bleiben und nach praktischen Wegen des Zusammenlebens suchen. Der Dialog kann aber nicht fruchten, wenn eine Seite auf die Unantastbarkeit der eigenen Religion oder Gruppe beharrt…

Das klingt komisch, aber so wird der Dialog oft geführt. Fährt eine europäische Politikerin in den Iran, trägt sie ein Kopftuch, um Respekt gegenüber dem Gastgeber zu zeigen. Und wenn der iranische Präsident nach Rom kommt, werden die nackten Statuen in Rom bedeckt als Zeichen des Respekts gegenüber dem Gast. In beiden Fällen hat das mit Respekt nichts zu tun, sondern mit Standpunktlosigkeit und Selbstaufgabe!   

 

Respekt kann es nur auf Gegenseitigkeit geben, ansonsten wird unser Respekt gegenüber dem Islam von dem nicht toleranten Teil der Muslime als Schwäche verstanden. Islamisten machen sich über die deutsche Willkommenskultur, Toleranz und den mangelnden Willen zur Selbstverteidigung lustig und betrachten die deutsche Justiz als zahnlosen Tiger, der den erklärten Feinden Schutz gewährt.

Es ist ein Moslem und SPD-Politiker, der Polizei und Justiz vor dem zu laschen Umgang mit radikalen Islamisten in Deutschland warnt.

Pressefoto Serdar Yüksel, MdL (Foto: SPD Fraktion)

 

http://www.derwesten.de/politik/debatte-um-das-urteil-fuer-sami-a-id11923815.html

Bin Ladens Vertrauter darf bleiben – Debatte um Urteil für Sami A.
16.06.2016 | 18:58 Uhr

 Sami A. meldet sich täglich bei der Polizei in Bochum. Vor dem Verwaltungsgericht erwirkte er jetzt den Stopp seiner Abschiebung.Foto: Matthias Graben/FUNKE Foto Services (Archiv)


Essen.  Der Bochumer SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel kritisiert den Richterspruch: Der Islamist müsse endlich abgeschoben werden. Der Prozessmarathon geht weiter.

Fassungslos sei er gewesen, als er von dem Urteil des Verwaltungsgerichts gehört habe. Entsetzt. „Leute wie Sami A. haben in Deutschland nichts zu suchen und sind eine Gefahr für junge Menschen, die durch ihn radikalisiert werden könnten“, sagt der Bochumer Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (SPD) dieser Zeitung.

Sami A. gilt als Drahtzieher in der deutschen Islamistenszene. Er soll zeitweise zur Leibgarde von Osama bin Laden gehört haben, des einst meistgesuchten Terroristen der Welt. Mittwoch entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, dass er nicht in sein Heimatland Tunesien abgeschoben werden dürfe, weil ihm dort Folter drohen könnte.

Dabei hatte das Oberverwaltungsgericht Münster erst im Mai 2015 festgestellt, dass der mit Frau und Kindern seit 2005 in Bochum lebende Sami A. „eine akute erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ darstelle. Der Verfassungsschutz hat den 39-Jährigen im Visier, er muss sich täglich bei der Polizei in Bochum melden…
Begründet ist dies mit Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der im deutschen Asylrecht verankert ist. Danach darf Deutschland keine Person in ein Land abschieben, in dem ihr Folter droht. Auch keinen Straftäter: „Man darf auch den übelsten Bösewicht nicht ans Messer liefern“, sagt ein Sprecher des Gelsenkirchener Gerichtes und betont: „Bei diesem Urteil ging es nicht darum, ob Sami A. immer noch gefährlich ist, sondern darum, was mit ihm geschieht, wenn er nach Tunesien zurückfahren muss.“

Der Landtagsabgeordnete Yüksel versteht die Rechtsauffassung der Gelsenkirchener Richter nicht: „Das Urteil ist ein Fehler.“ Nach wie vor predige Sami A. in Bochumer „Hinterhof-Moscheen“ und radikalisiere dort Jugendliche, will Yüksel beobachtet haben. Die Entscheidung des Gerichts sei „ein Freibrief für alle Nachahmer“, die den Ausgang als Sieg über den deutschen Staat ansehen würden…

Christopher Onkelbach und Stephanie Weltmann

 

Leider scheinen die Warnungen des Bochumer SPD-Abgeordneten ungehört zu verhallen, auch wenn die Zeitungen berichten. Die Polizei beobachtet, der Verfassungsschutz beobachtet, und die Attentate geschehen.

 

Zitat aus dem Talmud:

Wenn jemand kommtum dich zu tötenstehe auf und töte ihn zuerst!“.

 

Die Bedrohung durch den islamistischen Terror sollte nicht dazu führen, nach der Vorgabe „Töte zuerst“ zu handeln, sonst werden sämtliche rechtsstaatlichen Grundsätze letztendlich für alle außer Kraft gesetzt. Den Deutschen jedoch wird die entgegengesetzte Vorgehensweise nach dem Motto „Wir schaffen das!“ verordnet, das Extrem der hingebungsvollen Selbstzerstörung. Notwehr ist ein Grundrecht, das auch Deutschen zusteht! Sollen wir uns zu christlichen Märtyrern machen lassen, ohne jeden Sinn und Zweck?

 

Ludwig Marcuse über Angriff

Ein Friedlicher ist einer, der sich totschießen lässt, um zu beweisen, dass der Andere der Aggressor gewesen ist.

 

Eine „Terrorwerkstatt“ in Bochum erscheint gleichsam kein Grund zu sein, wenigstens Kontakt-Verbote zwischen den bekennenden Feinden der Ungläubigen auszusprechen.

 

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/landtagsabgeordneter-warnt-vor-terrorwerkstatt-in-bochum-id12019447.html

Landtagsabgeordneter warnt vor „Terrorwerkstatt“ in Bochum
20.07.2016 | 01:00 Uhr

 


Auf dem Gelände dieses verwinkelten Hinterhof- Gewerbegebietes an der Robertstraße in Bochum-Hamme sollen sich Salafisten treffen. Es gibt Hinweise, dass dort eine Art Moschee betrieben oder aufgebaut werden sollFoto: Olaf Ziegler./ FUNKE Foto Services

Bochum.  SPD-Abgeordneter warnt vor Bildung einer islamistischen Zelle. Polizei beobachtet Situation, will aber keine konkreten Erkenntnisse haben.

Die ganz konkrete Gefahr einer sich bildenden salafistischen Zelle sieht Serdar Yüksel, Bochumer SPD-Landtagsabgeordneter, an der Robertstraße in Hamme heraufziehen. „Ich habe Informationen, dass sich dort eine nicht unbeachtliche Zahl von Aktivisten trifft.“ Die Polizei will nichts Konkretes wissen, „Es gibt keine Hinweise auf eine Moschee oder die Gründung einer solchen“, heißt es. Sie beobachte allerdings die Situation dort ganz genau…

„Ich bin mir ganz sicher. Die Leute treffen sich da nicht nur zum Beten“, sagt Serdar Yüksel, der seit Jahren die salafistische Szene in dieser Stadt ganz genau beobachtet. Die Sicherheitsbehörden habe er ausführlich informiert, er könne sogar Namen nennen, denn hier „handelt es sich um eine ganz neue Form der Finanzierung solcher Umtriebe“.
Sei bisher das gängige Finanzierungsmodell der Salafisten, die Weiterleitung von Spendengeldern für scheinbar legale Zwecke, die Praxis gewesen, gingen nach Informationen Yüksels die Drahtzieher nun zu eher mafiösen Modellen über.
Ganz konkret gebe es etwa Mobilfunk-Geschäfte, Shisha-Bars oder Autovermietungen in die investiert werde, so dass die Herkunft der Gelder nur schwer zurück zu verfolgen sei…

Michael Weeke

 

Es scheint sich eine Salafisten-Mafia auszubilden, und der deutsche Staat schaut zu.

Und was ist mit den Terroristen unter den mehrheitlich konservativen Muslimen, die als Flüchtlinge zu 77 Prozent ohne gültige Dokumente nach Deutschland gelangt sind?

 

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundeskanzlerin-merkel-spricht-ueber-fluechtlinge-und-innere-sicherheit-die-grosse-bundespressekonferenz-im-live-ticker_id_5770604.html

Bundeskanzlerin Angela Merkelbei einer Pressekonferenz am 28. Juli in Berlin

Das Statement Merkels:

„Wir werden die Rückführungsanstrengungen verstärken müssen“, sagt Merkel. Dazu gehöre die Zusammenarbeit mit Afghanistan und den nordafrikanischen Staaten. „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun. In unserer Nachbarschaft herrschen Terror und Krieg. Wir haben soviele Flüchtlinge wie noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg. Wir fragen uns: Können wir es wirklich schaffen, die große Bewährungsprobe erfolgreich zu bestehen. Für mich ist klar: Wir bleiben bei unseren Grundsätzen.“

Dazu gehöre, dass die Menschenwürde unantastbar ist, und dass man Menschen auf der Suche nach Schutz diesen gewähre. Merkel bezieht sich auf ihren Satz von vor elf Monaten, damals sagte sie: „Wir schaffen das.“ Heute sagt sie: „Wir schaffen es, unserer historischer Aufgabe gerecht zu werden. Wir schaffen das und wir haben in den letzten Monaten sehr viel geschafft.“

 

„Wir schaffen das“, sagt eine gläubige Christin und gedenkt der Opfer der Terroranschläge  – „denn im Himmel ist es doch auch ganz schön, … vorausgesetzt die Attentäter landen wirklich in der Hölle?!“

 

http://kath.net/news/49014

15 Januar 2015

Salzburger Erzbischof Lackner nimmt in „SN“-Interview zu Kirchenaustritten, Priestermangel, Frauenpriestertum, Terrorismus und Prunk in der Kirche Stellung

„Das Christentum ist schon durch das Fegefeuer der Aufklärung gegangen“, so Lackner. Ähnlich wie damals könne die Situation auch heute als Chance genutzt werden, um das eigene Verhältnis zu Gott selbstkritisch zu reflektieren und auf seine Allgemeingültigkeit hin zu überprüfen….

Klare Worte fand Lackner auch zu den Anschlägen in Paris: „Im Namen Gottes Menschen umzubringen, ist eines der schlimmsten Verbrechen, die es gibt. Da wird der Glaube zum Todfeind des Lebens.“ Befragt, ob die Attentäter in die Hölle kämen, sagte er: „Ich würde mich nie trauen, das zu sagen. Zu sagen, dass jemand sein Heil auf ewig verwirkt hat. Die Kirche hat viele heiliggesprochen, aber niemanden in die Hölle verdammt.“…

 

Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass die Flüchtlinge sich mehrheitlich nicht durch die in Deutschland aktive Salafisten-Szene anwerben lassen. Das wäre auch zu offensichtlich, wo doch jeder weiß, dass die Salafisten beobachtet werden…. Zumindest versuchen die Sicherheitsbehörden das, denn der Schwerpunkt bei der Arbeit von Staatsschutz und Verfassungsschutz liegt zurzeit eindeutig auf der Verfolgung der Hassbotschaften von Asylgegnern im Internet,  denn wer kann schon sagen, ob eine Hassbotschaft nicht am Anfang vom Terror steht…

Potentiellen Terror gegen Flüchtlinge gilt es um jeden Preis zu verhindern. Als erstes fiel hier die Meinungsfreiheit der Zensur zum Opfer. Der tatsächliche Terror durch Flüchtlinge hingegen wird als eine Ansammlung tragischer Einzelfälle dargestellt, deren Folgen wir im Rahmen der großen Herausforderungen der Integration als unabwendbares Schicksal zu akzeptieren haben.

 

http://www.derwesten.de/politik/rekrutierung-salafisten-bei-fluechtlingen-kaum-erfolgreich-id11976686.html

Verfassungsschutz
Rekrutierung: Salafisten bei Flüchtlingen kaum erfolgreich
04.07.2016 | 16:26 Uhr

Flüchtlinge mit viel Zeit und ohne sinnvolle Beschäftigung könnten empfänglich sein für Anwerbeversuche von Salafisten, warnten Behörden im vergangenen Jahr. Bislang widerstehen die Menschen aber offenbar weitestgehend den Botschaften von Radikalen

Den in Deutschland aktiven Salafisten-Gruppen ist es nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden bislang nicht gelungen, eine große Zahl muslimischer Flüchtlinge an sich zu binden. Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte am Montag in Berlin, die Behörden hätten zwar bereits 300 ganz konkrete Anwerbeversuche von Flüchtlingen durch radikale Islamisten registriert. „Bisher scheint aber diese Rekrutierung nicht so zu verfangen“, sagte er bei einem Fachgespräch der Unionsfraktion im Bundestag zum Thema „Antisemitismus im fundamentalistischen Islam“. Sollten sich die Erwartungen der Flüchtlinge an ihr Leben in Deutschland langfristig nicht erfüllen, könnte dieses Risiko jedoch steigen… (law/dpa)

 

Wir wissen nicht, wie viele IS-Kämpfer, Unterstützer und Sympathisanten sich unter den Flüchtlingen bereits befinden. Diese werden nicht die Dummheit begehen, sich offen zur Salafisten-Szene zu bekennen, sondern sich eher unauffällig scheinbar um Integration bemühen.

Dem „ IS-Bombenbauer“ von Ansbach gelang es angeblich unbemerkt, im  Zimmer seiner Asylunterkunft eine Bombe zu bauen, deren Hauptladung  vermutlich nur wegen einer fehlenden Verstärkerladung (Booster) nicht explodierte.  Der angeblich mit hochexplosivem Acetonperoxid gefüllte Zünder enthielt jedoch eine ausreichende Menge des Initialsprengstoffs, um vermutlich durch eine Erschütterung (z. B. Abstellen des Rucksacks) zur Explosion gebracht zu werden und hierdurch den Attentäter selbst ganz unbeabsichtigt zu töten sowie 15 Menschen zu verletzen.

Wie viele Flüchtlinge haben Beobachtungen zum Bombenbau oder dem Vorhandensein von Chemikalien gemacht und diese wohlmöglich entweder aus Überzeugung oder aber aus Angst für sich behalten?

Über die Vorgänge innerhalb der Asylunterkünfte scheint der Verfassungsschutz nicht viel in Erfahrung zu bringen. Sie haben wohl nicht genügend Arabisch-Dolmetscher.

 

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8893014/ermittler-finden-spuren-zu-hintermann.html

…Der Attentäter von Ansbach bekam vor dem Bombenanschlag offensichtlich Anweisungen: Auf einem Handy des 27-Jährigen entdeckten die Ermittler Hinweise darauf, dass er von einer unbekannten Person in einem Chat direkt beeinflusst wurde… Der „intensive Chat“ endet nach Angaben des CSU-Politikers „unmittelbar wohl vor dem Attentat“…

Unklar ist nach den derzeitigen Ermittlungen auch, ob der Attentäter die Bombe tatsächlich in diesem Moment am Sonntagabend zur Explosion bringen wollte. „Es gibt aufgrund der ganzen Zeugenaussagen des Geschehens und übrigens auch des Chat-Verlaufs in der Tat Fragen, ob das in dem Moment jedenfalls von ihm beabsichtigt war, in dieser Minute die Bombe zu zünden“, sagte Herrmann.

Herrmann bestätigte, dass bei dem 27-Jährigen eine Rolle von 50-Euro-Scheinen gefunden worden sei…“ Er fügte aber hinzu: „Wenn man diese Geldbeträge in bar gesehen hat, dann ist es unwahrscheinlich, dass das allein aus dem, was ein Asylbewerber in Deutschland als Taschengeld bekommt, bezahlt werden kann“, sagte Herrmann und verwies zusätzlich auf die Kosten für die Materialien zum Bombenbau…Der Täter von Ansbach war ein Flüchtling aus Syrien, der bei der von ihm ausgelösten Explosion getötet wurde… Bei der Explosion am Rande eines Musikfestes wurden am Sonntagabend 15 Menschen verletzt. 

Täter hatte Material für zweite Bombe

Bei der Durchsuchung des Zimmers des Täters in einer Ansbacher Flüchtlingsunterkunft waren die Ermittler am Montag nach eigenen Angaben auf unterschiedliche Chemikalien gestoßen, die sich auch zum Bau von Sprengsätzen eignen. Nach Angaben Herrmanns vom Dienstag hätten diese zum Bau von „mindestens einer weiteren Bombe“ ausgereicht. Unter den Chemikalien befanden sich demnach unter anderem größere Mengen Dieseltreibstoff, Salzsäure, Wasserstoffperoxid und Nitroverdünner. Außerdem fanden die Ermittler Metallteile, Lötkolben und weitere Materialien.

Herrmann kündigte als eine Konsequenz daraus Gespräche mit dem Bund über schärfere Kontrollen in Flüchtlingsunterkünften an. „Dann stellt sich die Frage: Kann das in einer staatlich finanzierten Unterkunft tatsächlich sein?“, sagte er mit Blick auf die Chemikalienfunde. Dies sei „mit unserem Sicherheitsverständnis nicht vereinbar“. 

27.07.2016 

 

Der Attentäter von Ansbach wollte wohl in seinem Zimmer eine weitere Bombe bauen. Das Sammeln von Geldern zur Finanzierung des Terrors scheint rund um Asylunterkünfte scheinbar auch ganz gut zu funktionieren. Der IS hat also nicht nur Selbstmordattentäter entsandt, und unsere Feinde scheinen unseren Behörden immer einen Schritt voraus zu sein.

Die Masseneinwanderung von mehrheitlich konservativen Muslimen fördert die Radikalisierung zahlreicher unzufriedener fordernder Asylbewerber mit zu hohen Erwartungen, die entsetzt feststellen müssen, dass sie in Deutschland weniger komfortabel als erwartet und dann auch noch unter besser gestellten Ungläubigen leben müssen. Diese Zuwanderer schließen sich bereits vorhandenen Parallelgesellschaften an und es ist zu befürchten, dass sie Druck auf offenere Muslime ausüben und die Parallelgesellschaft in Richtung Gegengesellschaften umzuwandeln versuchen. Das führt zur Zunahme von Terroranschlägen, aber auch zur Zunahme von Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum wie in Köln sowie zur Einschränkung der Rechte von muslimischen Mädchen und Frauen innerhalb ihrer Familien. Letzteres Phänomen existiert bereits seit langem, die Anzahl der Betroffenen und deren Anteil an der Bevölkerung wird jedoch gerade in Hochburgen der arabischen Einwanderung wie den Großstädten von NRW in bedenklichem Umfang zunehmen.

Wenn  Nicht-Muslime den Islam kritisieren, so ist das auch nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel Volksverhetzung.

 

http://www.radiobochum.de/bochum/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2014/07/28/article/der-bochumer-spd-landtagsabgeordnete-serdar-yueksel-hat-strafanzeige-gegen-den-stellvertretenden-che.html

28.07.2014 19:30 Alter: 2 Jahre

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat Strafanzeige gegen den stellvertretenden Chefredakteur der Bild am Sonntag erstattet.

Yüksel reagiert damit auf den islamkritischen Kommentar in der Ausgabe der Zeitung vom vergangenen Sonntag. Dort hatte der Vize-Chefredakteur Nicolaus Fest Anhänger des Islams als potenzielle Straftäter und Menschenrechtsmissachter verurteilt und die Religion des Islam als Integrationshindernis dargestellt. Die Strafanzeige, die Yüksel bei der Staatsanwaltsschaft Berlin erstattet hat, lautet auf Verdacht auf Volksverhetzung.

 

Eine Muslimin hingegen darf den Islam in Frage stellen.  Die ehemalige Femen-Aktivistin Zana Ramadani erklärt anhand ihrer eigenen Lebensgeschichte die Problematik des Frauenbildes im gesamten islamischen Kulturkreis und die Schwierigkeit der Loslösung von den Wertvorstellungen der eigenen Familie.

 

http://www.welt.de/vermischtes/article150989935/Seid-wuetend-auf-die-muslimischen-Frauen.html

14.01.16

Zana Ramadani

„Seid wütend auf die muslimischen Frauen!“

Die ehemalige Femen-Aktivistin Zana Ramadani glaubt, dass Vorfälle wie in Köln überall möglich sind, wo Muslime leben. Schuld sind die islamischen Werte – und Mütter, die ihre Kinder danach erziehen. VoKathrin Spoerr

 

Foto: Foto: Martin U. K . LengemannDie ehemalige Femen-Aktivisten Zana Ramadani kämpft dagegen an, dass Jungen wie kleine Prinzen und Mädchen wie Haushaltshilfen erzogen werden

Die Feministin Zana Ramadani kämpfte als Aktivistin der Femen-Bewegung für Gleichberechtigung. Die heute 32-Jährige wurde in Mazedonien geboren und wuchs im Siegerland in ihrer muslimischen Familie auf. Mittlerweile lebt sie in Berlin.

Die Welt: Nach den Exzessen der Silvesternacht – auf wen soll man wütend sein? Auf Araber? Auf Muslime? Auf Männer ganz allgemein?

Zana Ramadani: Ganz klar: auf Muslime. Nicht nur auf die muslimischen Männer, auch auf die muslimischen Frauen, vor allem auf die muslimischen Mütter. Das Frauenbild, das uns in der Silvesternacht entgegenschlug, wird im gesamten islamischen Kulturkreis gelebt. In Mazedonien, wo ich herkomme, hätte unter den Muslimen genau das Gleiche passieren können. Auch in Pakistan oder Bangladesch. In jedem islamischen Land hätte das passieren können und passiert dort auch täglich. Denn die Werte sind schuld an den Geschehnissen. Es sind die Werte des Islam.

Die Welt: Welche Werte sind das?

Ramadani: Folgende: Frauen sind Bedienstete. Frauen sind Sklavinnen. Wir sind Ware. Wir haben uns züchtig zu benehmen. Wenn wir einem Mann zu lange in die Augen sehen, dann wollen wir ihn reizen und erregen. Alles, was wir tun, und alles, was wir sind, ist reine Provokation. Deswegen müssen wir uns verhüllen. Zugleich wird Männern damit unterstellt, dass sie triebgesteuerte Vergewaltiger sind…

Ramadani: Im islamischen Kulturkreis ist es so, dass noch immer fast ausschließlich Frauen erziehen. Die Frauen haben die Werte, unter denen sie selbst oft gelitten haben, so verinnerlicht, dass sie sie sowohl an ihre Söhne als auch an ihre Töchter weitergeben. Die Jungs werden schon von klein auf als Prinzen behandelt und verhätschelt. Die Mädchen werden vor allem zur Tugendhaftigkeit angeleitet. Sie müssen von Anfang an im Haushalt arbeiten und der Mutter helfen, die Männer der Familie zu verziehen…

Die Welt: Wie verhält sich ein gutes muslimisches Mädchen?

Ramadani: Es widerspricht nicht. Es hat immer zu Hause zu sein. Es hat sich immer in der Familie aufzuhalten. Und dann ist da natürlich noch dieser Jungfrauenwahn. Die Ehre der Familie befindet sich zwischen den Beinen der Tochter.

Die Welt: Also ist an der sexuellen Unterdrückung auch die Mutter schuld?

Ramadani: Ja. Jede islamische Mutter bringt ihrer Tochter bei, dass sie nur dann etwas wert ist, wenn sie als Jungfrau in die Ehe geht. Man hat in der Ehe zu bleiben, man hat sich nicht zu trennen, man hat sein Schicksal immer zu ertragen.

Die Welt: Ist dieser Wahn neu oder war das schon immer so?

Ramadani: Das war schon immer so, nur hat es niemanden interessiert. Die Medien sind darüber hinweggegangen, solange sich die Frauenverachtung in den geschlossenen islamischen Milieus zutrug. Jetzt, durch die Vorfälle von Köln, werden wir auf ein Phänomen aufmerksam. Das Phänomen, dass Frauen im Islam nichts gelten. Aber jeder, der mit dem Islam aufgewachsen ist wie ich, der kennt es nicht anders…

Die Welt: Wie ist es, als muslimisches Einwanderkind von einer freien Gesellschaft umgeben zu sein?

Ramadani: Na ja, viele nehmen die freie Gesellschaft ja gar nicht wahr. Die leben ihr muslimisches Leben einfach weiter, die sprechen weiter ihre Sprache und leben weiter ihre Kultur. Die stellen nichts infrage, höchstens die westlichen Werte, also die Werte des Landes, in dem sie leben. Sie verachten die Werte ihres Gastlandes. Das ist weit verbreitet. Verachtung für die Kultur, deren Vorteile sie gern in Anspruch nehmen. Dann gibt es aber auch Frauen (und Männer) wie mich. Auf mich übten die westlichen Werte, die ich in der Schule, auf der Straße, bei meinen Freundinnen sah, eine unglaubliche Anziehungskraft aus. Für uns wird dann das Leben in der Familie zur Hölle.

Die Welt: Was kann man denn in Deutschland tun, um sich nicht dieses Mittelalter mit der Migrationsbewegung reinzuholen?

Ramadani: Da kann man viel machen. Wir müssen damit aufhören, zu glauben, dass das mit dem Islam nichts zu tun hat. Das hat mit dem Islam sehr viel zu tun. Wir müssen von den Migranten ganz viel fordern. Wir müssen vor allem von den Migrantinnen viel fordern.

Die Welt: Was denn?

Ramadani: Sprachkurse reichen nicht. Wir müssen den Wertewandel in ihren Köpfen einleiten. Westliche Werte müssen ihnen nahegebracht werden. Wir müssen die Frauen stark machen gegen ihre Männer…

Die Welt: Wie soll das in der Realität gehen?

Ramadani: Bürgerkurse. Verpflichtend für jede Frau. Wer sich weigert, kriegt kein Geld. Die Frau ist der Schlüssel zur Familie. Wir brauchen mehr Mut, um unsere Werte zu verteidigen. Wir müssen die Muslime zwingen. Ohne Zwang wird es nicht gehen. Wir müssen aufhören mit der falschen Toleranz gegenüber dem Islam. Der Islam macht unsere Werte kaputt, und das müssen wir verhindern.

 

 Es gibt nur eine Sache die größer ist als die Liebe zur Freiheit: Der Hass auf die Person, die sie dir weg nimmt.
Che Guevara

 

Wir werden unsere Freiheiten verlieren, wenn wir Intoleranz und Gewalt von Muslimen akzeptieren. Dann werden wir im Kulturkampf verlieren, wir, das sind alle Christen, Muslime und Nichtgläubigen, die es wert schätzen, in einem bislang relativ freien Land zu leben, in dem zumindest eine weitreichende Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung existiert. Der Verlust an bürgerlichen Freiheiten, der mit dem Kampf gegen den Terror einher geht, wird Hass und Misstrauen gegen Muslime und unter Muslimen erzeugen und die Muslime als auch die Gesellschaft als Ganzes weiter spalten. Das wäre der Sieg des IS-Terrors, ein Land im Bürgerkrieg, ein Land ohne Identität.

 

http://www.derwesten.de/politik/es-darf-kein-klima-der-angst-entstehen-aimp-id12052315.html

30.07.2016

Cem Özdemir:

Die Frage ist: Wer setzt sich durch im Islam? Gewinnen die Salafisten oder die Kräfte der Aufklärung? Wir müssen in Deutschland die Chance ergreifen und Muslime unterstützen, die wollen, dass der Islam durch das Feuer der Aufklärung geht. Dieser andere Islam muss verstärkt an unseren Universitäten gelehrt werden. Er muss in Deutschland eine Heimat bekommen…

 

Man vergesse nicht, daß das, was wir Aufklärung nennen,
anderen vielleicht als Verfinsterung scheint.

Adolph Freiherr von Knigge