Ukraine – der Krieg, den alle wollten

Es erinnert ein wenig an den Ersten Weltkrieg, der ebenfalls hätte verhindert werden können. Profitiert davon hatten weltpolitisch betrachtet die USA und letztendlich die damalige Sowjetunion, die westeuropäischen Staaten verloren ihre Vormachtstellung in der Welt.

Nichts rechtfertigt den Angriff Russlands auf die Ukraine, die auch im Hinblick auf die von der NATO weiter forcierte Osterweiterung keine ernst zu nehmende Bedrohung für die Atommacht Russland darstellt. Hier geht es allein um Machtpolitik, bei der die Unterteilung in Gut und Böse schlichtweg fehl am Platz ist. Machtpolitik ignoriert grundsätzlich Menschenrechte und nimmt sogenannte Kollateralschäden in nahezu jeglichem Umfang billigend in Kauf. Das Wohl der Zivilbevölkerung zählt nicht, eigene Verluste werden hingenommen. Man musste kein ausgeprägter Russland-Kenner sein um zu wissen, dass die Bemühungen der westlichen Geheimdienste um einen direkten oder indirekten Anschluss der Ukraine an die NATO mit einer Stationierung von Waffensystemen direkt an der Grenze zu Russland früher oder später einen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine provozieren würden. Schon die Annexion der Halbinsel Krim hatte gezeigt, dass Russland wegen der Annäherung der Ukraine an die EU und die NATO die Sicherheit seines eisfreien Hafens mit militärischen Mitteln zurück zu erobern bereit war.  

Die Zuschreibung der Kriegsschuld für den Ersten Weltkrieg an Deutschland ist heute durchaus umstritten.  

https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_68417548/erster-weltkrieg-war-vermeidbar-europa-hat-sich-verzockt-.html

10.03.2014

Marius Blume

… Niemand hatte einen handfesten Grund für einen Krieg. Aber es entstand eine durch Hypernationalismus und Sozialdarwinismus genährte fatale Konstellation. Als der Globus aufgeteilt war, richtete sich der Blick wieder auf Europa. Krieg erschien bald zumindest wahrscheinlich und war eine anerkannt legitime Form der Polikitk.

Die Großmächte ließen sich bewusst auf ein Vabanquespiel ein und hofften, dass ein Akteur nachgeben, sich schon eine Lösung finden lassen würde. Die fiel dann militärisch aus, und der alte Kontinent verlor seine weltbeherrschende Stellung. Mit Beschwichtigungspolitik hätte man den Ersten Weltkrieg freilich leicht verhindern können… 

Militärhistoriker Sönke Neitzel im Interviewe: „In der Tat wurde das Deutsche Reich nicht als Bedrohung, aber als aggressiver Störfaktor empfunden. Dabei durchstieß zwar beispielsweise die deutsche Bagdad-Bahn englische Gebiete im Orient, aber was sollte sie denn anrichten? Die Briten hätten genauso gut sagen können: Baut sie bis Basra – macht doch, was Ihr wollt. Doch Grey und andere nutzten vor allem die Flottenpolitik, um eine Angst vor dem deutschen Gespenst und dessen angeblichen Invasionsplänen zu schüren. London hätte Berlin als Juniorpartner akzeptiert, gestand ihm aber keine eigenen Weltmacht-Ambitionen zu. Letztlich ließ Großbritannien es 1914 ohne Not aus einem Überlegenheitsgefühl heraus auf die Konfrontation ankommen…“

Die Bedeutung der Krim für Russland und der Grund für die Annexion werden in folgendem Artikel gut beschrieben.  

https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/warum-ist-die-krim-fuer-russland-so-wichtig-100.html

7.2.2022, von Gábor Paál 

… 200 Jahre lang gehörte die Krim zu Russland; die Zaren siedelten zunehmend ethnische Russen auf der Halbinsel an – eine Praxis, die Stalin fortsetzte und die zu einer insgesamt prorussischen Bevölkerung auf der Halbinsel führte. Nach dem Zweiten Weltkrieg machte Nikita Chruschtschow die Krim zu einem Teil der Ukraine. Die war damals Teil der Sowjetunion, daher war das für Russland zunächst kein Problem. Auch nicht, als die Sowjetunion zerfiel und die Ukraine eigenständig wurde, denn die Regierungen in Kiew haben sich bis 2014 gut mit Moskau arrangiert und Russland konnte auf der Krim seinen Hafen in Sewastopol weiter betreiben.

Erst durch die Unruhen 2014, dem Sturz von Viktor Janukowitsch und der Hinwendung der Ukraine Richtung EU und vor allem Richtung NATO ist aus russischer Sicht die Sicherheit des Hafens und des Stützpunkts nicht mehr garantiert. Deshalb ließ Putin die Krim annektieren. Denn die ist für ihn weitaus wichtiger als das Völkerrecht…

Die NATO ist zu weit gegangen, als sie 2014 den Regime-Change in der Ukraine geheimdienstlich einfädelte. Es war nur eine Frage der Zeit, bis Russland die Gunst der Stunde nutzen würde – hier im Schatten der weltweiten Corona-Krise – um Krieg gegen die Ukraine zu führen. Im Deutschlandfunk werden die Kriegsgründe Putins als vorgeschoben bezeichnet, rechtlich verbindliche Zusagen gegen eine NATO-Osterweiterung habe es bei der Wiedervereinigung niemals gegeben. Aber das ist sicherlich eine Frage der Auslegung. Dass ein gegebenes Wort bei einem Politiker stets nur für den Moment der Schallerzeugung Gültigkeit hat, ist allerdings nicht Neues.       

https://www.deutschlandfunk.de/russland-ukraine-konflikt-nato-osterweiterung-100.html

22.02.2022

… In seiner Fernsehansprache am 21.2.2022, in der er die selbsternannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt hat, sagte Putin: Der Kreml sei nur bereit, den Dialog mit dem Westen fortzuführen, wenn auf eine Stationierung von Raketenabwehrsystemen verzichtet werde und sich die NATO auf die Positionen von 1997 zurückziehe… 
Damals wurde die Wiedervereinigung Deutschlands mit den USA, der damaligen Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien verhandelt und am 12. September 1990 mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag beschlossen. Erhalten sind Gesprächsprotokolle der Verhandlungen laut derer damalige Politiker – der US-amerikanischen Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher – zusagten, dass es keine Erweiterung der NATO nach Osten geben werde…

Die Zusagen, auf die sich nun der russische Präsident bezieht, seien aber in einem relativ kurzen Zeitraum 1990/91 gegeben worden und seien rechtlich nicht verbindlich, betonte der Historiker Müller. „Es waren die Aussagen, die Politiker damals nach ihrem besten Wissen und Gewissen getätigt haben.“…

Putins Ukraine-Politik beruhe laut Journalist Grotzky zum einen auf einem veralteten Geschichtsbild aus der Zarenzeit, um Intellektuelle in Russland von seinem Handeln zu überzeugen… Zum anderen erkennt Grotzky bei Putin aber „tatsächlich ein ganz normales Sicherheitsbestreben“. „Russland will seine Außengrenzen und die angrenzenden Gebiete unter Kontrolle bringen,“ so der langjährige Russland-Korrespondent. Putin wolle seinen Sicherheitsgürtel um Russland ausweiten, dazu zählten alle ehemaligen Sowjetrepubliken – inklusive des Kaukasus, der Ukraine und Belarus.

Auch der Historiker Müller sieht innenpolitische Faktoren für Putins Handeln im aktuellen Konflikt als ausschlaggebend: „Es existiert keine faktische militärische Bedrohung Russlands vonseiten des Nordatlantischen Bündnisses und schon gar nicht vonseiten der Ukraine, deren Armee ja wesentlich schwächer ist als die von Russland.“

Geostrategische Interessen standen ebenfalls hinter den Angriffskriegen der USA auf Afghanistan und den Irak, auch hier wurde das Völkerreicht mit Füßen getreten. Sicherlich geht es Putin gleichermaßen um sein persönliches Ansehen und um Russlands Ansehen in der Welt.    

Doch hatte der jetzige Angriff Russlands auf die Ukraine einen jahrelangen Vorlauf. Offensichtlich wollte niemand dieser Eskalation entgegenwirken. Bereits 2015 hatte die ukrainische Regierung eine Stationierung der amerikanischen Raketenabwehr auf ukrainischem Gebiet ins Spiel gebracht.

https://www.faz.net/aktuell/politik/russland-warnt-ukraine-vor-raketenstationierung-13602717.html

AKTUALISIERT AM 

Russland hat die Ukraine vor einer möglichen Stationierung der amerikanischen Raketenabwehr auf ihrem Territorium gewarnt. Für einen solchen Fall werde Russland Gegenmaßnahmen ergreifen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch… Die Atommacht sieht den von den Vereinigten Staaten in Europa geplanten Raketenschild als Gefahr für ihre Sicherheit. Zuvor hatte der Sekretär der ukrainischen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, in Kiew davon gesprochen, dass eine solche Abwehranlage Schutz vor möglichen Angriffen aus Russland geben könne…

Kremlsprecher Peskow ging am Mittwoch auf Distanz zu Poroschenko. „Wir haben ein ernstes Vertrauensdefizit, das leider auf konkreten Fakten beruht, auf der konkreten Nicht-Erfüllung von Vereinbarungen in unterschriebenen Dokumenten“, sagte er. Russland hatte die Ukraine dazu aufgerufen, den Mitte Februar in Minsk vereinbarten Friedensplan für das Kriegsgebiet Donbass umzusetzen…

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Pressemitteilung der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen kurz vor dem groß angelegten Angriff Russlands auf die Ukraine vom 24. Februar 2022.

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/nato-erweiterung-stoppen/

Pressemitteilung von Sevim Dagdelen, 

„Für eine dauerhafte europäische Sicherheitsarchitektur bedarf es neuer verbindlicher Garantien. USA und NATO müssen die auf dem NATO-Gipfel von 2008 getroffene Entscheidung, die NATO nicht um Georgien und die Ukraine zu erweitern, verstetigen und verbindlich vertraglich fixieren…

Die Bundesregierung muss endlich zu einer gemeinsamen Position gegenüber Russland finden, die auf Entspannung und Verständigung setzt… Die Bundesregierung ist gefordert, die amerikanisch-russischen Gespräche zu unterstützen und ihrerseits wie 2008 eine NATO-Erweiterung auszuschließen und zugleich gegenüber der ukrainischen Regierung zu verdeutlichen, dass jede militärische Lösung des Donbass-Konflikts ausgeschlossen werden muss, wie auch, dass alle militärischen Drohungen im Hinblick auf die Krim zu unterbleiben haben. Auch die fortdauernde Diskriminierung russischsprachiger Bürger in der Ukraine und die Schließung oppositioneller Fernsehsender tragen nicht zur Lösung von Konflikten bei und müssen deutlich angesprochen werden.

Statt ständig neues Öl ins Feuer zu gießen, ist die Bundesregierung aufgerufen, endlich selbst im Rahmen der OSZE und der Umsetzung der Minsker Abkommen auf diplomatische Lösungen des Donbass-Konflikts hinzuarbeiten…“

Auch Deutschland hat wie die USA und die NATO seinen Beitrag dazu geleistet, die Spannungslage zu eskalieren. Alle beteiligten Akteure haben den Krieg offensichtlich nicht verhindern wollen.

Wird es wie nach dem Ersten Weltkrieg enden, dass Europa durch den Ukraine-Krieg dauerhaft an Macht und nun auch an Wohlstand verlieren wird?   

Diese Aussichten sind leider als ziemlich realistisch anzusehen. Die EU nimmt die Gas- und Ölkrise durch seine Kriegseinmischung und Sanktionspolitik billigend in Kauf. Russland kann sich selbst versorgen, die EU und besonders Deutschland werden ihre Bevölkerung weiter in Armut und Krankheit treiben. Von dem Zusammenbruch der deutschen Industrie mangels bezahlbarem und ausreichend lieferbarem Strom und Gas würde unter anderem China profitieren, das durch seine Null-Covid-Strategie wirtschaftlich ebenfalls extrem angeschlagen ist. Auch die USA würden an Einfluss und an wirtschaftlicher Stärke gewinnen, wenn die EU dauerhaft kein Gas mehr aus Russland bezieht und dann auch angewiesen wäre auf teures Fracking-Gas aus den USA. Endlich könnten US-Firmen auch ihr Vorhaben umsetzen, in Deutschland selbst die Fracking-Methode anzuwenden, die durch das Pumpen hochgiftiger Chemikalien in das Gestein Grundwasservorkommen vergiften kann, wie es in den USA bereits geschehen ist. Nur ist Deutschland erheblich dichter besiedelt. Wenn wir auf die Dauer auch noch sauberes Trinkwasser aus dem Ausland beziehen müssen, wird die Lebenserwartung des ärmeren Teils der Bevölkerung systematisch reduziert.

Schon im Jahr 2014 schielten US-Firmen auf den europäischen Markt, da die Gewinne in den USA einbrachen.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/fracking-us-firmen-wollen-an-europas-gasvorraete-1.1900476

28. Februar 2014

Mit einiger Verve kämpfen die großen US-Schiefergas- und Mineralölfirmen derzeit dafür, die Technologie auch in Europa einsetzen zu können. Sie klagen auf Abbaurechte, führen Hintergrundgespräche, lassen Studien fertigen. Nachdem der amerikanische Markt mittlerweile derart von dem billigen Gas überflutet wird, dass sich kaum noch Geld mit Fracking verdienen lässt, soll sich nun Europa öffnen. Auch Deutschland ist im Visier der Firmen… 

Der Konflikt mit Russland könnte nun das ermöglichen, was 2014 noch unerreichbar schien – teures weitgereistes Gas aus den USA statt günstigere Pipeline-Lieferungen aus Russland. Es ist bemerkenswert, dass bereits Ende 2021, also vor dem Großangriff Russlands auf die Ukraine, super teures Gas aus den USA bestellt werden musste, weil die Gasspeicher in Deutschland zu spät aufgefüllt worden waren.   

https://www.focus.de/finanzen/boerse/f100/preis-in-deutschland-1300-prozent-hoeher-flotte-von-us-tankern-bringt-jetzt-erdgas-zu-uns_id_29267330.html

FOCUS-Online-Autor Christoph Sackmann
Mittwoch, 29.12.2021, 08:29

Zwar sind die Gaspreise in Deutschland zuletzt gesunken, die Winterkrise ist jedoch lange nicht vorbei. US-Konzerne wittern jetzt das große Geschäft. Sie haben gleich 30 Tanker auf die Reise über den Atlantik geschickt. Die Flotte wird in den kommenden Wochen eintreffen.

Das größte Gas-Geschäft der Welt wird derzeit nicht zwischen Russland  und Europa abgeschlossen, sondern zwischen den USA und Deutschland. Zwischen kaum zwei anderen Ländern ist die Gewinnspanne für Gasverkäufer derzeit so hoch… Diesen Gewinn von 1300 Prozent wollen sich US-Produzenten kaum entgehen lassen, zumal Deutschland und der Rest Europas auf Lieferungen angewiesen ist. Schließlich liegen die Preise hierzulande deswegen so hoch, weil die Lager zu spät aufgefüllt wurden und es daher jetzt an Erdgas für den Winter mangelt…

Nun werden erste Langzeitverträge mit US-Firmen geschlossen, um russisches Gas dauerhaft zu ersetzen. Endlich erfüllt sich der wirtschaftliche Wunschtraum der USA und Nord-Stream 2 gehört mit hoher Wahrscheinlichkeit der Geschichte an. Dass der dumme durchschnittliche EU-Bürger hierbei weiter verarmen wird, scheinen viele Bundesbürger immer noch nicht begreifen  zu wollen. Die Frage, wem der Ukraine-Krieg unter anderem nützt, kann sich jeder Willige selbst beantworten.    

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/enbw-lng-lieferung-101.html

Stand: 21.06.2022 15:22 Uhr

Ab 2026 bezieht der Energieversorger EnBW jährlich 1,5 Millionen Tonnen Flüssigerdgas aus den USA… Der Energiekonzern EnBW hat sich mit einem langfristigen Liefervertrag Zugriff auf jährlich 1,5 Millionen Tonnen Flüssigerdgas (LNG) aus den USA gesichert. Der Vertrag mit dem Unternehmen Venture Global LNG aus Arlington im US-Bundesstaat Virginia hat eine Laufzeit von 20 Jahren und sieht den Beginn der LNG-Lieferungen im Jahr 2026 vor…

Dies ist der erste direkte, verbindliche Abnahmevertrag für langfristiges US-LNG, der von einem deutschen Unternehmen unterzeichnet wurde, und ein wichtiger Schritt, der die deutsche Strategie zur Diversifizierung des Energiemixes verdeutlicht“, sagte Venture-Global-Chef Mike Sabel laut der gemeinsamen Mitteilung beider Unternehmen.

Das Frieren im Winter mangels bezahlbarem Gas sowie Mangelernährung wegen nicht bezahlbarer gesunder Lebensmittel wird – wenn es kein baldiges Einlenken der Politik gibt – schon in diesem Winter die Geringverdiener und Armen dieser Gesellschaft unerbittlich hart treffen. Aber das interessiert unsere Machtpolitiker in keinster Weise, sie machen noch Werbung für das „Frieren für den Frieden“, wobei ganz nach Orwell in der neuen Rhetorik Krieg zu Frieden und Armut zu innerem Reichtum umgedichtet wird. Wie auch die Waffenlieferungen dienen die Sanktionen nur dem Zweck, den gewollten Krieg in die Länge zu ziehen, um Russland maximal zu schwächen und dann die Osterweiterung mit voller Kraft voraus weiter voran zu treiben. Letztendlich werden die Zivilbevölkerungen in der EU wie auch in Russland und der Ukraine zu den dauerhaft Leidtragenden zählen und es wird wieder Jahrzehnte dauern, bis auf eine erneute Entspannung im Konflikt mit Russland zu hoffen sein kann.        

            

1989- im Zeichen der Perestroika

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