Deutschland auf dem Weg zum totalitären Staat?

https://de.wikipedia.org/wiki/Totalitarismus
Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine diktatorische Form von Herrschaft, die, im Unterschied zu einer autoritären Diktatur, in alle sozialen Verhältnisse hinein zu wirken strebt, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen. Während eine autoritäre Diktatur den Status quo aufrechtzuerhalten sucht, fordert eine totalitäre Diktatur von den Beherrschten eine äußerst aktive Beteiligung am Staatsleben sowie dessen Weiterentwicklung in eine Richtung, die durch die jeweilige Ideologie angewiesen wird.
Typisch sind somit die dauerhafte Mobilisierung in Massenorganisationen und die Ausgrenzung bis hin zur Tötung derer, die sich den totalen Herrschaftsansprüchen tatsächlich oder möglicherweise widersetzen.

Das deutsche Beamtentum – ein totalitäres System?
Inwiefern herrschen im Beamtensystem totalitäre Strukturen vor?
Es gibt bestimmte Merkmale, die in der Totalitarismus-Theorie bezüglich eines totalitären Staates formuliert wurden. Auf die Beamtenstrukturen lassen sich diese Merkmale nur teilweise übertragen, da das Beamtentum nicht den Staat als ganzes repräsentiert.
Ein funktionierendes Beamtentum sollte die Regierung auf die Einhaltung der Gesetze hin kontrollieren, also auch die schleichende Umwandlung einer Demokratie in eine totalitäre Diktatur verhindern.
Dies ist jedoch nicht möglich, wenn in den Behörden selbst totalitäre Strukturen existieren und ein Beamtenrecht angewandt wird, dass dazu geeignet ist, Menschen finanziell zu ruinieren und mundtot zu machen, wenn sie offene Kritik an Missständen üben oder auf der Einhaltung von geltendem Recht bestehen.

Welche Merkmale totalitärer Systeme treten in Deutschland bereits in Erscheinung ?
– Eine alles durchdringende totale Ideologie, die nicht auf ein kritisches Bewusstsein, sondern auf Überzeugung setzt, mit einem zentralen integrativen Feindbild und der Schaffung eines neuen Menschen.

Der neue Mensch kritisiert nicht die unkontrollierte Masseneinwanderung oder die ständig zunehmenden Einschränkungen von Grundrechten in Deutschland. Er beherrscht die „Willkommenskultur“ unter Selbstaufgabe. Als neues Feindbild dienen national-patriotisch denkende Menschen, die als Freiheit auch die eigene Freiheit und nicht nur und ausschließlich die Freiheit der anderen definieren.

– Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft. Dieser Kollektivismus bedingt die Unterdrückung des Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit.

Uns wird gesagt, dass wir eine Verschlechterung unseres Lebensstandards und der Sicherheitslage in Deutschland akzeptieren müssen, da wir in der Verantwortung für das Leid in dieser Welt stünden und daher die humanitäre Verantwortung für alle zu uns kommenden Flüchtlinge tragen müssten. In dieser großen Weltgemeinschaft habe das Individuum kein Recht auf den Erhalt der bestehenden Ordnung und der sozialen Errungenschaften.

– Keine Gewaltenteilung. Legislative, Exekutive und Judikative sind nicht unabhängig und getrennt voneinander, sondern „liegen in der Hand“ des Diktators oder der herrschenden Partei.

Die Gewaltentrennung existiert nur auf dem Papier, wenn Staatsanwälte weisungsgebunden sind und aufgrund der Entscheidungsstrukturen in einer strengen Hierarchie politische Beamte in den Sicherheitsbehörden Ermittlungen ungestraft verhindern oder manipulieren können.
Diese politischen Beamten können jederzeit in den einstweiligen Ruhestand geschickt werden, wenn sie nicht im Sinne der Regierung handeln. Wo kein Kläger da kein Richter!

-Überwachung: Der Machthaber (also der Diktator oder die Partei) versucht, die Bevölkerung seines Staates zu „erfassen“, so dass dem Einzelnen kein Privatleben und kein Freiraum mehr bleibt. Aber nicht nur das äußere Handeln, sondern auch das Denken und Fühlen der Menschen soll beeinflusst werden. Mittel dazu sind Propaganda und Erziehung im Sinne des Staates, die ständige Indoktrination und die Manipulation „von der Wiege bis zur Bahre“.

Propaganda und ständige Indoktrination erleben wir zurzeit bei der Nutzung des NSU-Phantoms zur Aufrechterhaltung der Schuldgefühle der deutschen Nation, um Kritiker der Asylpolitik als Nazis diffamieren zu können. Begriffe wie Ehre und Selbstachtung müssen denjenigen Bürgern aberzogen werden, bei denen kein Migrationshintergrund besteht.
Durch gezielte Diffamierungen über die gleichgeschalteten Medien werden zahlreiche Kritiker finanziell ruiniert und ins gesellschaftliche Aus befördert. Ihre Zukunft wird systematisch zerstört.
Die Medien berichten einseitig und tendenziös. Sie verschweigen wenn möglich Ereignisse, die der Erziehung im Sinne des Staates abträglich wären. Unerwünschte Bilder werden – wenn überhaupt- nur unter starker Relativierung des Geschehens verbreitet.
Schon in Kindergarten und Schule wird im Sinne von Gender-Ideologie und Multi-Kulti auch anti-nationalistisch indoktriniert. Außerdem soll alles und jedes akzeptiert und respektiert werden, zunehmende Gewalt und Qualitätsverlust an Schulen durch kostenneutrale undifferenzierte Integration von allen und jedem, TTIP mit genveränderten Produkten, krebserregenden Lebensmittelzusatzstoffen und der Zerstörung von Unternehmen, die nicht nur profitorientiert arbeiten, sittenwidrige Arbeitsverträge durch vorprogrammierte Langzeitarbeitslosigkeit in einem von Billig-Arbeitskräften überschwemmten Land.

– Keine bürgerlichen Freiheiten bzw. die Missachtung der Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit, keine Medienfreiheit, de facto keine Religions- und Gewissensfreiheit, keine Freiheit der Kunst und Lehre. Das Pressewesen wird weitestgehend durch den Diktator bzw. die herrschende Partei beeinflusst. Die Meinungsfreiheit wird durch die Zensur unterdrückt oder ist gar nicht mehr vorhanden.

Über zahlreiche Gummiparagrafen wie Verleumdung, falsche Verdächtigung, Beleidigung, Leugnung und -bald in Kraft tretend – dem Gesetz gegen die Datenhehlerei wird eine freie Meinungsäußerung durch eine willkürliche politisch motivierte Strafverfolgung stark eingeschränkt bzw. kriminalisiert.
Für Beamte gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung ohnehin nicht. Über die Verschwiegenheitspflicht und die Treuepflicht, die gegenüber der Regierung, aber de facto nicht gegenüber dem Volk gilt, wird Widerstand gegen und Aufdeckung von staatlichem Unrecht verhindert. Gleichermaßen wird über politische Beamte an der Spitze der Behörden und über die Weisungsgebundenheit der Justiz unterbunden, dass Verstöße von Politikern gegen geltendes Recht geahndet werden, wenn die Regierung dies nicht wünscht. Merkel setzt das Schengen-Abkommen und das Dublin-Abkommen willkürlich außer Kraft und lässt hunderttausende Flüchtlinge illegal, unkontrolliert und unter Gefährdung der Sicherheit Deutschlands ins Land. Justiz und Polizei halten still. Auffällige Beamte, die Vorschriften in Frage stellen, werden finanziell ruiniert.
Man bedient sich der Weisungsgebundenheit und der Wohlverhaltenspflicht sowie der Androhung von Disziplinarstrafen bis hin zur Entfernung aus dem Dienst, um eine Kontrollfunktion des Beamtentums effektiv zu unterdrücken.

– Spitzeltum, Geheimdienst, Geheimpolizei bzw. Politische Polizei, willkürliche Verhaftung und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern.

Die Überwachung wird seit Jahren kontinuierlich ausgebaut, unser Staat zusehends zum Polizeistaat.
Es gibt beispielsweise bereits willkürliche, teils mehr teils eher weniger berechtigte Hausdurchsuchungen bei Facebook-Kommentatoren, die sich kritisch zur Asylpolitik äußern. Wer zu gefährlich wird wie seinerzeit Gustl Mollath muss damit rechnen, zwangspsychiatrisiert zu werden. In den psychiatrischen Einrichtungen weggesperrt, werden viele dieser Menschen dann durch erzwungene Psychopharmaka-Einnahme in handlungsunfähige und denkunfähige Zombies verwandelt. Ihr Wille zum Widerstand wird gebrochen durch die Zerstörung der normalen Gehirnfunktionen. Sie werden, wenn sie es vorher noch nicht waren, psychisch krank gemacht. Wer vorher schon an psychischen Erkrankungen litt wird durch die Nebenwirkungen der Medikamente auch noch körperlich schwer krank. Gleichzeitig werden zusätzliche Psychosen erzeugt und die vorhandenen verstärkt.
Dieses Vorgehen ist charakteristisch für einen totalitären Staat. Die Durchsetzung dieser Maßnahmen erfolgt mit Hilfe von Beamten, die zwar wissen, was sie tun, aber es tun trotz dieses Wissens.

2 Kommentare zu „Deutschland auf dem Weg zum totalitären Staat?

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